{"id":1145,"date":"2015-07-07T06:26:33","date_gmt":"2015-07-07T06:26:33","guid":{"rendered":"https:\/\/site.marmite.mda.pl\/?page_id=1145"},"modified":"2020-10-30T09:34:00","modified_gmt":"2020-10-30T09:34:00","slug":"allgemeines-verkauf-zustand","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/marmite-stg.mda.pl\/de\/allgemeines-verkauf-zustand\/","title":{"rendered":"Allgemeine Verkaufsbedingungen"},"content":{"rendered":"

\u00a71<\/span> Glossar<\/span><\/h3>\n

Die folgenden in diesen Allgemeinen Verkaufsbedingungen enthaltenen Begriffe, die von Marmite Gesellschaft mit beschr\u00e4nkter Haftung mit Sitz in Zakrzew beim Verkauf an Unternehmer verwendet werden, bedeuten:<\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n
Vertrauliche Informationen<\/b><\/td>\nhaben die Bedeutung, die ihnen in \u00a7 8 Abs. 2 der AVB gegeben wurden<\/td>\n<\/tr>\n
Zivilgesetzbuch<\/b><\/td>\ndas Gesetz vom 23. April 1964 (Gesetzblatt 2017, Pos. 459, in der ge\u00e4nderten Fassung)<\/td>\n<\/tr>\n
K\u00e4ufer<\/b><\/td>\nUnternehmer, der einen Vertrag mit dem Verk\u00e4ufer schlie\u00dft<\/td>\n<\/tr>\n
AVB<\/b><\/td>\nDiese von Marmite Gesellschaft mit beschr\u00e4nkter Haftung mit Sitz in Zakrzew im professionellen Umsatz verwendeten Allgemeinen Verkaufsbedingungen<\/td>\n<\/tr>\n
Best\u00e4tigung der Bestellung<\/b><\/td>\ndie an den K\u00e4ufer vom Verk\u00e4ufer gerichtete Annahme der Bestellung<\/td>\n<\/tr>\n
Rahmenvertrag zur Zusammenarbeit<\/b><\/td>\nRahmenvertrag, der die Regeln und die Bedingungen der Zusammenarbeit zwischen dem K\u00e4ufer und dem Verk\u00e4ufer im Rahmen des Verkaufs der Waren regelt<\/td>\n<\/tr>\n
Verk\u00e4ufer<\/b><\/td>\nGesellschaft Marmite Sp\u00f3\u0142ka z ograniczon\u0105 odpowiedzialno\u015bci\u0105 mit Sitz in Zakrzew, ul.
\nPrzemys\u0142owa 4, 62-070 Dopiewo, Polen, eingetragen in das Unternehmensregister des Nationalen Gerichtsregisters, gef\u00fchrt durch das Amtsgericht Pozna\u0144 \u2013 Nowe Miasto und Wilda in Pozna\u0144, VIII. Wirtschaftsabteilung des Nationalen Gerichtsregisters unter der KRSNummer 0000581685, mit der Steueridentifikationsnummer NIP: 7831732117<\/td>\n<\/tr>\n
Partei<\/b><\/td>\nVerk\u00e4ufer oder K\u00e4ufer<\/td>\n<\/tr>\n
Parteien<\/b><\/td>\nVerk\u00e4ufer und K\u00e4ufer gemeinsam<\/td>\n<\/tr>\n
Waren<\/b><\/td>\nAlle Waren, die sich im Angebot des Verk\u00e4ufers befinden, insbesondere Waschbecken, Duschwannen und Badewannen<\/td>\n<\/tr>\n
Vertrag<\/b><\/td>\nJeder Kaufvertrag von Waren, der vom Verk\u00e4ufer und K\u00e4ufer auf der Grundlage der Bestellung, die dem Verk\u00e4ufer erteilt wurde, und der Best\u00e4tigung der Bestellung, gem\u00e4\u00df den in AVB vereinbarten Bedingungen geschlossen wurde<\/td>\n<\/tr>\n
Bestellung<\/b><\/td>\nAngebot des K\u00e4ufers an den Verk\u00e4ufer zum Abschluss eines Vertrags im Sinne der Bestimmungen des B\u00fcrgerlichen Gesetzbuches<\/td>\n<\/tr>\n
Arbeitstage<\/b><\/td>\nTage von Montag bis Freitag, ausgenommen Feiertage in Polen<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n

\u00a72<\/span> Allgemeine Bestimmungen<\/span><\/h3>\n
    \n
  1. Die AVB regeln die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien. Die AVB gelten nicht f\u00fcr K\u00e4ufer, die nat\u00fcrliche Personen sind, die Waren f\u00fcr Zwecke erwerben, die nicht mit ihrer beruflichen oder gewerblichen T\u00e4tigkeit zusammenh\u00e4ngen.<\/li>\n
  2. Die AVB sind ein integraler Bestandteil des Vertrags und der Bestellung, sowie des Rahmenvertrags zur Zusammenarbeit, sofern die Vertragsparteien nichts anderes beschlie\u00dfen.<\/li>\n
  3. Sollten Differenzen zwischen den Bestimmungen der AVB und dem von Vertragsparteien geschlossenen Vertrag oder dem Rahmenvertrag zur Zusammenarbeit auftreten, gelten die dort enthaltenen Bestimmungen in folgender Reihenfolge: (a) an erster Stelle \u2013 die Bedingungen des Vertrags, (b) an zweiter Stelle \u2013 die des Rahmenvertrags zur Zusammenarbeit, (c) an dritter Stelle \u2013 die der AVB..<\/li>\n
  4. Der Verk\u00e4ufer ist an keine Einkaufsbedingungen (einschlie\u00dflich Mustervertr\u00e4ge) gebunden, die vom K\u00e4ufer verwendet werden. Die im vorstehenden Satz genannten Bedingungen gelten weder f\u00fcr den Vertrag noch f\u00fcr den Rahmenvertrag zur Zusammenarbeit.<\/li>\n
  5. AVB verpflichten den K\u00e4ufer ab dem Zeitpunkt der Erteilung der Bestellung oder ab dem Zeitpunkt des Abschlusses des Rahmenvertrags zur Zusammenarbeit oder eines anderen Vertrags \u00fcber den Verkauf von Waren, je nachdem, welcher Tag zuerst eintritt. Die AVB gelten f\u00fcr alle zwischen den Parteien geschlossenen Vertr\u00e4ge.<\/li>\n
  6. Die durch den Verk\u00e4ufer in beliebiger Form erteilten Informationen, insbesondere Anzeigen, Werbung, Preislisten und sog. Gesch\u00e4ftsbedingungen stellen kein Angebot im Sinne des B\u00fcrgerlichen Gesetzbuches dar und sind f\u00fcr den Verk\u00e4ufer nicht bindend, sondern sind h\u00f6chstens als eine Aufforderung zum Abschluss eines Vertrags zu den in diesen Informationen genannten Bedingungen zu verstehen.<\/li>\n
  7. Alle Abbildungen, Zeichnungen, Beschreibungen, Daten \u00fcber das Gewicht und die Abmessungen der Waren, die vom Verk\u00e4ufer zur Verf\u00fcgung gestellt werden, dienen der Veranschaulichung und der Hilfe um die ordentliche Montage der Waren zu gew\u00e4hrleisten. Der Verk\u00e4ufer beh\u00e4lt sich alle Rechte an den dem K\u00e4ufer zur Verf\u00fcgung gestellten Abbildungen, Zeichnungen und Beschreibungen vor. Der K\u00e4ufer ist nicht berechtigt, sie anderweitig als zwecks Montage der Waren zu verwenden, und ist auch nicht berechtigt, sie Dritten zug\u00e4nglich zu machen.<\/li>\n
  8. Sollte der Verk\u00e4ufer Waren auf der Grundlage der vom K\u00e4ufer bereitgestellten Mustern herstellen, erkl\u00e4rt der K\u00e4ufer, dass ihm Urheberrechte zustehen, insbesondere Urheberverm\u00f6gensrechte und Warenmusterechte, soweit dies zur Erf\u00fcllung des Vertrags erforderlich ist. Der K\u00e4ufer erm\u00e4chtigt den Verk\u00e4ufer, die Warenmuster in dem Umfang zu verwenden, der zur Vertragserf\u00fcllung erforderlich ist. Der K\u00e4ufer haftet dem Verk\u00e4ufer daf\u00fcr, dass ihm die oben genannten Rechte zustehen, insbesondere entbindet er den Verk\u00e4ufer von allen Verpflichtungen gegen\u00fcber Dritten, die mit der Herstellung der Waren gem\u00e4\u00df Vertrag verbunden sind, und ist zur Reparatur der dem Verk\u00e4ufer entstandenen Sch\u00e4den verpflichtet.<\/li>\n<\/ol>\n

    \u00a73<\/span> Bestellungen und Verkauf von Waren<\/span><\/h3>\n
      \n
    1. Bestellungen des K\u00e4ufers erfolgen schriftlich oder per E-Mail an die Kontaktdaten des Verk\u00e4ufers. Die Bestellung gilt als ein Angebot im Sinne des B\u00fcrgerlichen Gesetzbuches.<\/li>\n
    2. Die Bestellung soll Folgendes enthalten:\n
        \n
      1. die Bezeichnung des K\u00e4ufers sowie den Vor- und Nachnamen der Person, die im Auftrag des K\u00e4ufers bestellt,<\/li>\n
      2. Bezeichnung der bestellten Waren durch Angabe der Warenbezeichnungen oder der vom Verk\u00e4ufer verwendeten Warenkennungen sowie die Warenmenge,<\/li>\n
      3. den Warenpreis,<\/li>\n
      4. das Datum des Warenempfangs (Fertigstellungsdatum der Bestellung),<\/li>\n
      5. \u00a0Unterschrift des K\u00e4ufers (gem\u00e4\u00df Vertretungsregel oder der vom K\u00e4ufer zuvor dazu autorisierten Person) \u2013 bei schriftlichen Bestellungen.<\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n
      6. F\u00fcr den Fall, dass die Warenbezeichnung oder die vom Verk\u00e4ufer verwendeten Warenkennungen nicht angegeben werden, aber auf der Grundlage der Daten aus der Bestellung, ist es m\u00f6glich, die fraglichen Waren zu bestimmen, wird es angenommen, dass die Bestellung f\u00fcr die Waren gilt, die vom Verk\u00e4ufer auf diese Art und Weise bestimmt wurden.<\/li>\n
      7. Sollte der Verk\u00e4ufer die Bestellung innerhalb von 3 (drei) Arbeitstagen ab dem Datum des Erhalts der Bestellung annehmen, sendet der Verk\u00e4ufer die Best\u00e4tigung der Bestellung per Fax oder EMail an den K\u00e4ufer. Mit der Versendung der Best\u00e4tigung der Bestellung durch den Verk\u00e4ufer kommt es zum Abschluss des Vertrags in Bezug auf die bestellten Waren.<\/li>\n
      8. Das in \u00a7 3 Abs. 4 der AVB genannte Datum gilt nicht f\u00fcr die Implementierung (Realisierung) neuer Warenmuster; in diesen F\u00e4llen wird das Datum der Best\u00e4tigung der Bestellung jeweils zwischen den Parteien vereinbart. Mit der Best\u00e4tigung der Bestellung durch den Verk\u00e4ufer kommt der Vertrag \u00fcber den Verkauf der bestellten Ware zustande.<\/li>\n
      9. Der Verk\u00e4ufer kann die Bestellung in der Best\u00e4tigung der Bestellung in Bezug auf die Warenmenge und das Lieferdatum oder andere Vertragsbedingungen \u00e4ndern, mit Ausnahme der Art der bestellten Waren. Der K\u00e4ufer kann innerhalb von 3 (drei) Arbeitstagen nach Erhalt der ge\u00e4nderten Best\u00e4tigung der Bestellung die Ausf\u00fchrung der Bestellung zu den in der Best\u00e4tigung der Bestellung angegebenen Bedingungen ablehnen und eine diesbez\u00fcgliche Erkl\u00e4rung an den Verk\u00e4ufer schriftlich oder per E-Mail senden. Sollte der K\u00e4ufer dem Verk\u00e4ufer keine Ablehnung der Bestellung zu den in der ge\u00e4nderten Best\u00e4tigung der Bestellung bestimmten Bedingungen senden, wird angenommen, dass es zum Abschluss des Vertrags zu den in der ge\u00e4nderten Best\u00e4tigung der Bestellung genannten Bedingungen nach Ablauf von 3 (drei) Arbeitstagen ab Datum des Absendens sendens der ge\u00e4nderten Best\u00e4tigung der Bestellung durch den Verk\u00e4ufer gekommen ist.<\/li>\n
      10. Der Verk\u00e4ufer kann die Annahme der Bestellung insbesondere von der Zahlung von \u00fcberf\u00e4lligen Verbindlichkeiten samt Zinsen, Beendigung der Zuwiderhandlungen und Beseitigung ihrer Folgen oder von Sicherheitsleistung des K\u00e4ufers in einer zwischen den Parteien vereinbarten Form abh\u00e4ngig machen.<\/li>\n
      11. Der Verk\u00e4ufer kann die Bestellung nicht annehmen, insbesondere wenn die Summe der nicht bezahlten Verbindlichkeiten aus Warenlieferungen (einschlie\u00dflich \u00fcberf\u00e4lliger Verbindlichkeiten) den zwischen den Parteien vereinbarten Wert \u00fcbersteigt oder wenn durch die Annahme der Bestellung dieser Wert \u00fcberschritten wird.<\/li>\n
      12. Der Widerruf (Stornierung) der Bestellung durch den K\u00e4ufer bedarf immer der schriftlichen Zustimmung des Verk\u00e4ufers.<\/li>\n
      13. Der K\u00e4ufer erkl\u00e4rt, dass alle Bestellungen, die er oder seine Mitarbeiter per Fax oder E-Mail abgeben, den K\u00e4ufer binden und der K\u00e4ufer sich verpflichtet, keine Einw\u00e4nde in dieser Hinsicht gegen den Verk\u00e4ufer zu erheben.<\/li>\n
      14. Der Verk\u00e4ufer verpflichtet sich, die vom K\u00e4ufer bestellten Waren herzustellen und sie dem K\u00e4ufer an dem im Vertrag angegebenen Ort und Zeitpunkt (Datum der Erf\u00fcllung der Bestellung) auszuh\u00e4ndigen.<\/li>\n
      15. Der Verk\u00e4ufer wird die Waren kennzeichnen und dem K\u00e4ufer Warendokumentation in \u00dcbereinstimmung mit geltendem Recht und dem Vertrag oder Rahmenvertrag zur Zusammenarbeit zur Verf\u00fcgung stellen.<\/li>\n
      16. Der Verk\u00e4ufer \u00fcbernimmt und tr\u00e4gt die Kosten der Standardverpackung der Waren.<\/li>\n<\/ol>\n

        \u00a74<\/span> Warenempfang<\/span><\/h3>\n
          \n
        1. F\u00fcr abgeschlossene Vertr\u00e4ge gilt die Bedingung EXW (Incoterms 2010), es sei denn, die Parteien haben etwas anderes vereinbart.<\/li>\n
        2. Der K\u00e4ufer wird die Ware am vereinbarten Abholort abholen.<\/li>\n
        3. Das Risiko des Verlusts oder der Besch\u00e4digung der Waren, die Gegenstand des Verkaufs sind, geht an den K\u00e4ufer zum Zeitpunkt der Ausgabe der Waren \u00fcber.<\/li>\n
        4. Bei Annahme der Ware gem\u00e4\u00df den in \u00a7 4 Abs. 1 AVB genannten Bedingungen, pr\u00fcft der K\u00e4ufer die Menge und Qualit\u00e4t der Warenverpackungen. Die Best\u00e4tigung des Empfangs sollte auf einer Kopie des Lieferscheins oder Frachtbriefs (einschlie\u00dflich CMR) oder in einem Differenzprotokoll aufgezeichnet werden und Folgendes enthalten: (i) das Datum des Warenempfangs, (ii) den Vorund Nachnamen der Personen, die die Waren abnehmen, (iii) leserliche Unterschrift der Personen, die die Waren abnehmen, (iv) Vorbehalte bez\u00fcglich der Qualit\u00e4t oder Menge der Verpackung oder der Waren.<\/li>\n
        5. Vorbehalte hinsichtlich der Menge oder Qualit\u00e4t der Waren befreien den K\u00e4ufer nicht von der Verpflichtung, den Preis innerhalb der auf der Rechnung ausgewiesenen Frist zu bezahlen, f\u00fcr den Teil der Lieferung, der die abgenommenen und nicht beanstandeten Waren umfasst.<\/li>\n
        6. Sollte der Verk\u00e4ufer die Einw\u00e4nde bez\u00fcglich Menge oder Qualit\u00e4t der Waren anerkennen, verpflichtet sich der Verk\u00e4ufer, die fehlenden Mengen zu ersetzen oder die mangelfreien Waren ohne unn\u00f6tige Verz\u00f6gerung zu liefern.<\/li>\n
        7. Die Frist f\u00fcr die Ausf\u00fchrung der Bestellung gilt als vom Verk\u00e4ufer erf\u00fcllt, wenn der Verk\u00e4ufer die Waren dem K\u00e4ufer zur Abholung an den zwischen den Parteien vereinbarten Zeitpunkt und Ort zur Verf\u00fcgung gestellt hat, es sei denn, die Waren wurden aus Gr\u00fcnden, die dem Verk\u00e4ufer zuzurechnen sind, nicht abgeholt.<\/li>\n
        8. Im Falle einer Verz\u00f6gerung bei der Abholung bestellter Waren aus Gr\u00fcnden, die dem K\u00e4ufer zuzurechnen sind, kann der Verk\u00e4ufer:\n
            \n
          1. auf Kosten und Risiko des K\u00e4ufers die bestellte Ware dem K\u00e4ufer zur Verf\u00fcgung stellen, was das Recht des Verk\u00e4ufers, einen Schaden wegen Versp\u00e4tung geltend zu machen, nicht ausschlie\u00dft;<\/li>\n
          2. die Waren lagern oder die Waren lagern lassen -auf Kosten und Risiko des K\u00e4ufers.<\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n
          3. Sollte der Verk\u00e4ufer den Termin f\u00fcr die Ausf\u00fchrung der Bestellung aufgrund von Umst\u00e4nden, f\u00fcr die der Verk\u00e4ufer haftet, nicht erf\u00fcllt, ist der K\u00e4ufer verpflichtet, dem Verk\u00e4ufer eine zus\u00e4tzliche Frist von mindestens 30 Arbeitstagen f\u00fcr die Ausf\u00fchrung der im Vertrag genannten Bestellung einzur\u00e4umen, bevor er vom Vertrag zur\u00fccktritt.<\/li>\n
          4. Der Verk\u00e4ufer beh\u00e4lt sich das Recht auf Teillieferungen vor.<\/li>\n
          5. Der K\u00e4ufer stellt sicher, dass Personen, die die Waren vom Verk\u00e4ufer abnehmen, zur Abholung der Waren berechtigt sind und dass er diesbez\u00fcglich keine Einw\u00e4nde gegen den Verk\u00e4ufer erhebt.<\/li>\n<\/ol>\n

            \u00a75<\/span> Qualit\u00e4tsgarantie<\/span><\/h3>\n
              \n
            1. Der Umfang, die Frist der durch den Verk\u00e4ufer erteilten Garantie sowie das Reklamationsverfahren, Rechte des K\u00e4ufers und Pflichten des Verk\u00e4ufers, die aus M\u00e4ngeln der Ware resultieren, die w\u00e4hrend der Garantiezeit aufgedeckt werden, sind in dem den Waren beigef\u00fcgten oder dem K\u00e4ufer vom Verk\u00e4ufer auf andere Weise gelieferten Garantieschein angegeben.<\/li>\n
            2. Die Parteien schlie\u00dfen die Gew\u00e4hrleistung f\u00fcr physische und rechtliche M\u00e4ngel der Waren aus.<\/li>\n
            3. Die Parteien schlie\u00dfen die Haftung des Verk\u00e4ufers f\u00fcr die Nichterf\u00fcllung oder die nicht ordnungsgem\u00e4\u00dfe Erf\u00fcllung des Vertrags aus, einschlie\u00dflich der Haftung f\u00fcr indirekte Sch\u00e4den, Folgesch\u00e4den, entgangene Gewinne sowie die Verschuldenshaftung, es sei denn, der Schaden ist eine Folge der vors\u00e4tzlichen Handlungen des Verk\u00e4ufers.<\/li>\n<\/ol>\n

              \u00a76<\/span> Zahlungen<\/span><\/h3>\n
                \n
              1. Der Verkauf der Waren erfolgt in EUR oder PLN, wie von den Parteien vereinbart wurde.<\/li>\n
              2. Der Preis der Waren wird zwischen den Parteien vereinbart.<\/li>\n
              3. Der K\u00e4ufer zahlt dem Verk\u00e4ufer den Preis f\u00fcr die bestellten Waren auf der Grundlage einer ausgestellten Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer, per \u00dcberweisung auf das in der oben genannten Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer angegebene Bankkonto innerhalb von 14 Tagen ab dem Datum ihrer Ausstellung, es sei denn, ein anderer Zahlungstermin ergibt sich aus einer gesonderten Vereinbarung zwischen den Parteien. Eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer wird an dem Tag ausgestellt, an dem die Waren dem K\u00e4ufer ausgegeben werden.<\/li>\n
              4. Der K\u00e4ufer erm\u00e4chtigt den Verk\u00e4ufer zur Ausstellung von Rechnungen mit ausgewiesener Mehrwertsteuer ohne Unterschrift des K\u00e4ufers.<\/li>\n
              5. Der K\u00e4ufer tr\u00e4gt die Kosten f\u00fcr Warensammelverpackungen (Europaletten), sofern sich aus der Vereinbarung zwischen den Parteien nichts anderes ergibt.<\/li>\n
              6. Das Eigentum an den Waren geht auf den K\u00e4ufer \u00fcber, sobald die Zahlung f\u00fcr diese Waren erfolgt, und sollte die Zahlung des gesamten Preises vor der Ausgabe der Waren an den K\u00e4ufer erfolgen \u2013 geht das Eigentum in dem Moment \u00fcber, in dem die Waren an den K\u00e4ufer ausgegeben werden. Als Tag der Zahlung gilt der Tag der Gutschrift auf dem Bankkonto des Verk\u00e4ufers.<\/li>\n
              7. Sollte der K\u00e4ufer den Preis nicht bezahlen, hat der Verk\u00e4ufer das Recht:\n
                  \n
                1. die Lieferung der k\u00fcnftigen Warenpartien zu stoppen, bis der K\u00e4ufer alle \u00fcberf\u00e4lligen Verbindlichkeiten bezahlt hat (die Frist f\u00fcr die Lieferung der k\u00fcnftigen Warenpartien verl\u00e4ngert sich um den Verzugszeitraum bei der Bezahlung der Verbindlichkeiten des K\u00e4ufers) und\/oder<\/li>\n
                2. nach einer vorherigen Aufforderung des K\u00e4ufers, den Preis innerhalb von 7 (sieben) Tagen zu zahlen und nach einem erfolglosen Verstreichens dieses Termins \u2013 vom Vertrag \u00fcber den Verkauf der unbezahlten Warenpartien oder von allen bis zu diesem Tag vom Verk\u00e4ufer nicht realisierten Vertr\u00e4gen \u00fcber den Verkauf der Waren an den K\u00e4ufer zur\u00fcckzutreten und\/oder<\/li>\n
                3. vom K\u00e4ufer die Bezahlung des gesamten Preises f\u00fcr die bestellten k\u00fcnftigen Warenpartien im Voraus zu verlangen, es sei denn, der K\u00e4ufer stellt dem Verk\u00e4ufer eine Sicherheit f\u00fcr die Bezahlung des Preises f\u00fcr k\u00fcnftige Warenparteien in einer f\u00fcr den Verk\u00e4ufer zufriedenstellenden Form zur Verf\u00fcgung oder<\/li>\n
                4. den Zahlungstermin der in \u00a7 6 Abs. 3 der AVB bestimmt wurde, f\u00fcr die k\u00fcnftigen Warenpartien zu verk\u00fcrzen.<\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n
                5. In der in \u00a7 6 Abs. 7 Buchstabe b in der AVB beschriebenen Situation ist der Verk\u00e4ufer berechtigt, die vom K\u00e4ufer bestellten Waren, in Bezug auf welche der Verk\u00e4ufer vom Vertrag zur\u00fcckgetreten ist an Dritte zu verkaufen \u2013 wof\u00fcr der K\u00e4ufer seine Zustimmung erteilt.<\/li>\n
                6. Die Parteien beschlie\u00dfen einvernehmlich, dass es dem K\u00e4ufer nicht gestattet ist, seine Forderungen gegen\u00fcber dem Verk\u00e4ufer mit den Gegenforderungen des Verk\u00e4ufers an den K\u00e4ufer aus dem Verkauf der Waren ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Verk\u00e4ufers zu verrechnen.<\/li>\n<\/ol>\n

                  \u00a77<\/span> H\u00f6here Gewalt<\/span><\/h3>\n
                    \n
                  1. Jede der Parteien ist von der Erf\u00fcllung des Vertrags f\u00fcr die Dauer h\u00f6herer Gewalt befreit, die die Erf\u00fcllung des Vertrags verhindert oder \u00fcberm\u00e4\u00dfig erschwert. Das Auftreten h\u00f6herer Gewalt sollte der anderen Vertragspartei unverz\u00fcglich mitgeteilt werden.<\/li>\n
                  2. Es wird durch die h\u00f6here Gewalt nicht aufgehoben, dass realisierte Auftr\u00e4ge so schnell wie m\u00f6glich bezahlt werden m\u00fcssen.<\/li>\n
                  3. H\u00f6here Gewalt sind von den Parteien unabh\u00e4ngige \u00e4u\u00dfere Umst\u00e4nde, wie: Krieg, \u00dcberschwemmung, Aufruhr, Terroranschl\u00e4ge, Streiks, Handlungen staatlicher Beh\u00f6rden, die die Durchf\u00fchrung des Vertrags verhindern, usw.<\/li>\n
                  4. Die Dauer der Realisation der Bestellung verl\u00e4ngert sich automatisch um die Dauer der h\u00f6heren Gewalt.<\/li>\n
                  5. Dauert die h\u00f6here Gewalt l\u00e4nger als 12 (zw\u00f6lf) Monate, kann jede der Parteien den Vertrag mit sofortiger Wirkung ohne Schadenersatz k\u00fcndigen. Das Datum der Aufl\u00f6sung des Vertrags ist das Datum des Empfangs der Mitteilung \u00fcber das Auftreten der h\u00f6heren Gewalt. Ist die Lieferung unm\u00f6glich, reicht es aus, die Aufl\u00f6sung des Vertrags mit dem offiziell best\u00e4tigten Datum zu erkl\u00e4ren und die andere Vertragspartei bei der ersten Gelegenheit davon in Kenntnis zu setzen.<\/li>\n<\/ol>\n

                    \u00a78<\/span> Vertraulichkeit von Informationen<\/span><\/h3>\n
                      \n
                    1. Alle vertraulichen Informationen, wie unten definiert, die w\u00e4hrend oder vor dem Vertrag empfangen wurden und die sich auf die andere Partei beziehen, sind vertraulich und d\u00fcrfen nicht ohne die Zustimmung der betroffenen Partei offen gelegt, an Dritte weitergegeben oder f\u00fcr andere Zwecke verwendet werden als die mit der Durchf\u00fchrung des Vertrags oder des Rahmenvertrags zur Zusammenarbeit verbundenen Zwecke.<\/li>\n
                    2. Die Vertraulichkeit betrifft vertrauliche Informationen der Partei, insbesondere diejenigen, die das Geheimnis des Unternehmens darstellen, einschlie\u00dflich Produktionsinformationen, Know-how des Verk\u00e4ufers, kommerzielle, finanzielle, technologische und organisatorische Informationen (\u201eVertrauliche Informationen\u201d).<\/li>\n
                    3. Die Partei, der die Informationen zur Verf\u00fcgung gestellt wurden, ist nur in den folgenden F\u00e4llen von der Verpflichtung zur Geheimhaltung der vertraulichen Informationen befreit:\n
                        \n
                      1. nach vorheriger Einholung der ausdr\u00fccklichen schriftlichen Zustimmung der anderen Vertragspartei im Rahmen der Zustimmung;<\/li>\n
                      2. wenn der Antrag auf Offenlegung vertraulicher Informationen von einer Justizbeh\u00f6rde oder einer anderen Beh\u00f6rde gestellt wird, die gem\u00e4\u00df den Bestimmungen des anwendbaren Rechts in ihrem Zust\u00e4ndigkeitsbereich t\u00e4tig ist;<\/li>\n
                      3. Informationen sind oder werden \u00f6ffentlich zug\u00e4nglich, ohne diese AVB zu verletzen.<\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n
                      4. Die Partei, die verpflichtet ist, Vertrauliche Informationen den in \u00a7 8 Abs. 3 Punkt b der AVB genannten Beteiligten mitzuteilen, wird die andere Vertragspartei innerhalb von 5 (f\u00fcnf ) Tagen \u00fcber diese Verpflichtung informieren.<\/li>\n
                      5. Die Verletzung der Geheimhaltungspflicht berechtigt dazu, von der anderen Partei die Zahlung einer Vertragsstrafe in H\u00f6he von 10.000 EUR (zehn Tausend EUR) f\u00fcr jeden Versto\u00df zu verlangen. Der Vorbehalt einer Vertragsstrafe schlie\u00dft nicht das Recht aus, eine Entsch\u00e4digung zu verlangen, die die H\u00f6he der vorbehaltenen Vertragsstrafe \u00fcbersteigt.<\/li>\n<\/ol>\n

                        \u00a79 Urheberrechte und gewerbliche Schutzrechte<\/span><\/span><\/h3>\n
                          \n
                        1. Geistige Eigentumsrechte und Urheberrechte an den an den Warenmustern stehen dem Verk\u00e4ufer zu, sofern sich aus einer schriftlichen Vereinbarung zwischen den Parteien nichts anderes ergibt.<\/li>\n
                        2. Der K\u00e4ufer verpflichtet sich, weder die Marken des Verk\u00e4ufers (\u201eMarmite\u201d und \u201eEvermite\u201d) oder andere Zeichen, Bezeichnungen, Domainnamen noch Bezeichnungen, die die oben genannten Marken in irgendeiner Form enthalten oder die ihnen verwirrend \u00e4hnlich sind, zu verwenden, es sei denn, es basiert auf und im Rahmen einer ausdr\u00fccklichen schriftlichen Zustimmung des Verk\u00e4ufers.<\/li>\n
                        3. In Bezug auf die Waren, f\u00fcr die der Verk\u00e4ufer Rechte an geistigem Eigentum (z. B. Urheberrechte) hat, verpflichtet sich der K\u00e4ufer gegen\u00fcber dem Verk\u00e4ufer, dass er, (a) die Waren, die Gegenstand des Vertrags sind, nicht herzustellen sowie (b) die Herstellung der Waren, die Gegenstand des Vertrags sind, in Auftrag an Dritte nicht geben wird. Der K\u00e4ufer wird in keiner Weise Warenmuster sowie das Know-how, das aufgrund des Vertrags oder in Verbindung mit ihm erlangte, verwenden. Die Verletzung irgendeiner der oben genannten Verpflichtungen berechtigt den Verk\u00e4ufer, vom K\u00e4ufer eine Vertragsstrafe in H\u00f6he von EUR 500.000 (f\u00fcnfhunderttausend Euro) f\u00fcr jeden Versto\u00df zu verlangen. Der Vorbehalt einer Vertragsstrafe schlie\u00dft nicht das Recht aus, eine Entsch\u00e4digung zu verlangen, die die H\u00f6he der vorbehaltenen Vertragsstrafe \u00fcbersteigt<\/li>\n<\/ol>\n

                          \u00a710<\/span> Beilegung von Streitigkeiten<\/span><\/h3>\n
                            \n
                          1. Alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Vertrag werden durch das f\u00fcr den Sitz des Verk\u00e4ufers zust\u00e4ndige polnische ordentliche Gericht entschieden.<\/li>\n
                          2. Der Verk\u00e4ufer beh\u00e4lt sich das Recht vor, seine Anspr\u00fcche auch vor dem f\u00fcr den Wohnsitz oder Sitz des K\u00e4ufers zust\u00e4ndigen Gericht geltend zu machen.<\/li>\n<\/ol>\n

                            \u00a711<\/span> Schlussbestimmungen<\/span><\/h3>\n
                              \n
                            1. AVB und das Vertrag unterliegen polnischem Recht.<\/li>\n
                            2. In den durch Vertrag und AVB nicht geregelten Angelegenheiten, finden die Bestimmungen des Zivilgesetzbuches Anwendung, es sei denn, der Vertrag oder AVB sehen vor, dass die darin enthaltenen Regelungen ersch\u00f6pfend sind und daher die Anwendung des B\u00fcrgerlichen Gesetzbuchs ausschlie\u00dfen.<\/li>\n
                            3. Die Ung\u00fcltigkeit oder Unwirksamkeit irgendeiner der Bestimmungen der AVB hat keinen Einfluss auf die G\u00fcltigkeit oder Wirksamkeit anderer Bestimmungen der AVB. In diesem Fall gelten anstelle der ung\u00fcltigen oder unwirksamen Bestimmungen des AVB die einschl\u00e4gigen gesetzlichen Bestimmungen.<\/li>\n
                            4. Der K\u00e4ufer ist nicht dazu berechtigt, Rechte aus dem Vertrag ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Verk\u00e4ufers auf Dritte zu \u00fcbertragen.<\/li>\n
                            5. Die Titel und Nummern der AVB-Paragraphe dienen nur zur Information und haben keinen Einfluss auf deren Auslegung.<\/li>\n
                            6. Alle Mitteilungen und Erkl\u00e4rungen, die in AVB vorgesehen sind, bed\u00fcrfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, sofern in AVB nichts anderes vorgesehen ist.<\/li>\n
                            7. \u00a0Die Vertragsparteien bestimmen Personen, die dazu berechtigt sind, Erkl\u00e4rungen zur Erf\u00fcllung des Vertrags in ihrem Namen abzugeben und anzunehmen, einschlie\u00dflich Abgabe von Bestellungen und Annahme von Warenreklamationen, und verpflichten sich, sich \u00fcber
                              \n\u00c4nderungen in Bezug auf diese Personen oder ihre Kontaktdaten zu informieren. In Ermangelung einer Mitteilung \u00fcber eine \u00c4nderung der Kontaktperson oder ihrer Kontaktdaten, wird die an die bisherige Kontaktadresse gesendete Korrespondenz als wirksam geliefert angesehen.<\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

                              \u00a71 Glossar Die folgenden in diesen Allgemeinen Verkaufsbedingungen enthaltenen Begriffe, die von Marmite Gesellschaft mit beschr\u00e4nkter Haftung mit Sitz in Zakrzew beim Verkauf an Unternehmer verwendet werden, bedeuten: Vertrauliche Informationen haben die Bedeutung, die ihnen in \u00a7 8 Abs. 2 der AVB gegeben wurden Zivilgesetzbuch das Gesetz vom 23. April 1964 (Gesetzblatt 2017, Pos. 459, […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"parent":0,"menu_order":218,"comment_status":"open","ping_status":"closed","template":"page-templates\/top_parent_menu.php","meta":{"footnotes":""},"acf":[],"yoast_head":"\nAllgemeine Verkaufsbedingungen • Marmite<\/title>\n<meta name=\"robots\" content=\"noindex, follow\" \/>\n<meta property=\"og:locale\" content=\"de_DE\" \/>\n<meta property=\"og:type\" content=\"article\" \/>\n<meta property=\"og:title\" content=\"Allgemeine Verkaufsbedingungen • Marmite\" \/>\n<meta property=\"og:url\" content=\"https:\/\/marmite-stg.mda.pl\/de\/allgemeines-verkauf-zustand\/\" \/>\n<meta property=\"og:site_name\" content=\"Marmite\" \/>\n<meta property=\"article:publisher\" content=\"https:\/\/www.facebook.com\/marmiteSA\" \/>\n<meta property=\"article:modified_time\" content=\"2020-10-30T09:34:00+00:00\" \/>\n<meta name=\"twitter:label1\" content=\"Gesch\u00e4tzte Lesezeit\" \/>\n\t<meta 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